Busspur, Tram und Fahrradslalom

Im Herbst 2009 kamen auf einmal die Radwegsschilder wieder.

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FahrradfahrerInnen zwischen Kurfürstenstraße und Lützowstraße mussten zurück auf den Fußgängerweg, ohne dass sich an der Qualität des Fahrradweges irgendetwas geändert hatte. Er entsprach noch immer nicht den Normen von 1,50 Meter Mindestbreite. War immer noch schmal und slalomartig.

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Gewiss, auch auf der Wirtschaftsspur ist das Fahrradfahren entlang der Potsdamer Straße nicht unbedingt ein Sonntagsausflug und erfordert besondere Aufmerksamkeit. Doch sie gehörte eine Zeitlang zu den 75 Prozent Berliner Straßen ohne benutzungspflichtig Radweg. Auf ihnen dürfen RadlerInnen direkt auf der Straße fahren. Diejenigen, die es tun, kennen die hupenden AutofahrerInnen mit den besserwisserischen Zeigefingern in Richtung Fußweg.

Mir fehlt die Zeit, sie alle zu einer „Radwegsanfangsbesichtigung“ einzuladen: „Sehen Sie: kein Radwegsschild am Fußgängerweg. Da muss ich nicht drauf.“ Warum? „Sie sind zu holprig, zu schmal und zu unwegsam. Außerdem ist erwiesen, dass RadlerInnen, die von diesen Radewegen kommen, besonders gern von rechtsabbiegenden AutofahrerInnen übersehen werden.“

Wir an der Potsdamer Straße setzten Hoffnung auf den neuen Fahrradbeauftragten Arvid Krenz. Hier in einem Interview mit der taz: „Radfahren muss schnell und bequem werden“

Gemeinsam mit meinem Quartiersratskollegen Jörg Borchardt dachte ich an eine Veranstaltung zu dem Thema. Uns ist die Verlegung des Radweges auf die Straße nicht nur aus Sicherheitsgründen ein Anliegen. Unseres Erachtens würde die Benutzung des Fußgängerweges und das Verweilen in den Straßencafés dadurch ebenfalls an Aufenthaltsqualität gewinnen.

Doch dann machte uns der Blogartikel von vom ehemaligen Fahrradbeauftragten Benno Koch „Streitfall Potsdamer Straße – Fahrradstadt Berlin strauchelt“ am 22. Juni 2010 hellhörig. Neben vielen wertvollen Informationen verwies er auf ein Schreiben der Verkehrslenkungsstelle Berlin. Dort hieß es unter anderem „Bis zur endgültigen Entfernung der Wirtschaftsspur muss die derzeitige Radwegebenutzungspflicht jedoch aus Gründen der Verkehrssicherheit für Radfahrer bestehen bleiben.“

Ich wandte mich an den im Schreiben erwähnten Herrn Kranz und kam in Kontakt mit einem aufgeschlossenen Beamten der Senatsverwaltung. Meine Frage, wann denn mit einer Entfernung der Wirtschaftsspur zwischen Lützow- und Kurfürstenstraße zu rechnen sei, wollte er durch Nachfrage im Amt genau beantworten können.

Nach nur wenigen Tage erhielt ich eine email, die ich hier im Wortlaut wiedergebe. Der erste Absatz erklärt dankenswerterweise den Unterschied zwischen „Wirtschaftsspur“ und „Busspur“ . Dann wird es ein wenig langsätzig, doch die frohe Botschaft ist, dass die Radwegsbenutzungspflicht in nicht allzu weiter Zukunft nicht mehr bestehen wird. Hier die Antwort im Wortlaut:

Die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht auf dem von Ihnen bezeichneten Abschnitt der Potsdamer Straße ist an den Wegfall der jetzt noch vorhandenen sogenannten „Wirtschaftsspur“ geknüpft. Anstelle der „Wirtschaftsspur“ wird dann eine Busspur eingerichtet, welche dann auch für den Radverkehr zur Mitbenutzung freigegeben wird, der Radweg kann dann auf freiwilliger Basis genutzt werden.

Die erforderlichen straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen werden durch meine für die Beschleunigung / Optimierung des Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zuständigen Arbeitsgruppe erfolgen.
Nach Rücksprache mit diesem Bereich, ist zur Zeit ein unabhängiges Ingenieurbüro mit der Bestandsaufnahme und der Erstellung von Plänen als Grundlage für die noch zu treffenden Anordnungen beauftragt. Das Ingenieurbüro hat für die Erledigung dieser Aufgabe eine Frist bis Ende August 2010 gesetzt bekommen. Sobald die Pläne vorliegen, wird kurzfristig die straßenverkehrsbehördliche Anordnung für die Wegnahme der Wirtschaftsspur, Einrichtung der Busspur sowie die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht erfolgen. In diesem Anordnungsverfahren sind – gesetzlich vorgeschrieben – mindestens der Straßenbaulastträger und die Polizei zu hören. Deshalb wird dieses Verfahren sich voraussichtlich bis Ende Oktober 2010 hinziehen. Die eigentliche Umsetzung der Maßnahme wird dann vom Tiefbauamt Mitte (zuständiger Straßenbaulastträger) erfolgen.

Sollten Sie in dieser Angelegenheit (oder auch anderen verkehrlichen Angelegenheiten) noch Fragen haben, so stehe ich für die Beantwortung gerne zur Verfügung.

Das lässt doch hoffen. Die Änderungen könnten passieren bevor in circa zwei Jahrzehnten eventuell eine Tram aus der Leipziger Straße über den Potsdamer Platz bis nach Steglitz gelegt wird. Dazu kam vor kurzem eine Meldung in der Berliner Zeitung „Die Straßenbahn nimmt Kurs auf den Westen“ . Denn dann müsste die Straßennutzung in der Potsdamer noch mal neu überdacht werden.

Zwischenzeitlich – genauer nach der Sommerpause 2010 – hätten wir erstmal noch Anregungen zur Fahrradwegeführung. Wir vom Quartiersrat bleiben dran und halten Sie auf dem Laufenden, Radelnden, Fahrenden. Je nachdem.

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