Kategorie-Archiv: Quartiersrat

Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek

Veröffentlicht am 23. September 2013 von | Einen Kommentar hinterlassen

Von HU-Gastblogger Ulrich

Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Pallasstr. 27 blickt auf eine über hundertjährige Geschichte zurück und gehört zu den wichtigsten Bildungseinrichtungen im Schöneberger Norden. Durch den Ausbau ihres interkulturellen Angebots konnte sie ihre Besucherzahlen in den vergangenen Jahren erheblich steigern. 2012 wurde ihre geplante Schließung vorerst abgewendet, ihr Erhalt ist jedoch weiter vom kommunalen Sparwillen bedroht. „Ist eine dezentrale Bibliothek in einem Gebiet wie dem Schöneberger
Norden notwendig? Ich sage ja, weil man nur hier Kinder und Jugendliche fürs Lesen gewinnen kann, nicht in den Zentralbibliotheken“, sagt Quartierst Bertram von Boxberg. Er empfiehlt auch unkonventionelle Massnahmen der Solidarität. 

 

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Aktivisten im Kiez: Mit Engagement das Stadtbild beeinflussen

Veröffentlicht am 1. April 2013 von | Einen Kommentar hinterlassen

Geschrieben von Gastblogger Tobias

Was treibt einen Menschen dazu an, sich jahrzehntelang seinem Stadtteil zu widmen? Oder in frustrierenden Situationen nicht aufzugeben und sich weiter für eine Sache einzusetzen? Die Frage nach der Motivation und den Menschen dahinter, mit ihren persönlichen Geschichten wird in diesem Artikel beleuchtet.

Gleisdreieck 2

Das Gleisdreieck ist eine der letzten großen Brachflächen in der Mitte Berlins. Das ermöglicht einerseits viel Freiraum zur Gestaltung. Andererseits sind aber Konflikte zwischen Anwohnern und Investoren, die jeweils ihre Ideen vom Stadtbild verwirklichen wollen, vorprogrammiert. Am Beispiel der aktuellen Entwicklungen am Gleisdreieck wollte ich die Geschichten von Menschen hören, die sich jahrelang engagieren, um den Stadtteil lebenswerter zu machen.

Für eine bessere Atmosphäre

Josef Lückerath, ein alteingesessener Kiezbewohner, hat eine Menge erlebt. Seit nun mehr 43 Jahren lebt und engagiert er sich im Kiez. „In den 1980er Jahren fing ich auf eigene Faust an, mich bei verschiedenen Projekten und Aktionen im Stadtteil einzubringen“, erzählt er. Bei diesen ging es zum Beispiel darum, Baumfällungen und Parkplatzbauten zu verhindern. Überzeugen konnte er, da er auch selbst Ideen und Vorschläge einbrachte und nicht einfach nur dagegen war.

Motivation für seine aufwendige und zeitintensive Einbringung ist, die Lebensqualität im Stadtteil zu verbessern. „Mein Wunsch ist es, der Anonymität in der Großstadt entgegen zu wirken und eine angenehme Atmosphäre im Kiez zu schaffen“, sagt Josef Lückerath. Daher ist er auch über Bekannte in den Quartiersrat Tiergarten Süd gekommen, wo er seit 5 Jahren tätig ist. „Mir ist vor allem der Kontakt zu den Menschen hier wichtig“, betont er.

Das neue Gesicht des Gleisdreiecks

Gleisdreieck 1

Besondere Erfolge zeigen, dass sich die Arbeit und Energie lohnt. „Wir sind froh darüber, dass das Kurfürstenzentrum umgestaltet wird. Das ist schon ein Erfolg“, erzählt Josef Lückerath, „Aber es gibt noch genug zu tun“. Die Entwicklung am Gleisdreieck sieht er kritisch. „Durch die Neubauten erwarten wir einen Bevölkerungszuwachs von 18 bis 20 Prozent. Die Frage ist, wie man damit umgeht“, bemerkt er. Er sieht die Lage realistisch: „Natürlich wäre mehr Park und Grünfläche schöner, aber es muss hingenommen werden, dass teilweise bebaut wird“. Seine eigentliche Befürchtung ist, dass durch den Zuzug von wohlhabenderen Bevölkerungsschichten die Mieten steigen. Ihm ist es wichtig, die neuen Bewohner einzubinden.

Für die Zukunft erhofft er sich einen lebenswerteren Stadtteil. Die bereits erreichten Erfolge „müssen aber gepflegt werden“, betont er. „Ich wünsche mir einfach eine gute Stimmung im Kiez“.

Engagement zahlt sich aus, hat aber seinen Preis

Gabriele Hulitschke ist über Umwege Mediengestalterin geworden. Ihre Erfahrungen im Beruf helfen ihr auch beim Ehrenamt. So hat sie die Öffentlichkeitsarbeit der Kinder-Magistrale übernommen und nach kurzer Zeit sogar die Leitung. Die Initiative organisiert zum Beispiel Kunstaktionen für Kindergruppen. „Da erfahren wir von allen Seiten positive Resonanz“, sagt Gabriele Hulitschke. Durch ihr Interesse für ihren Kiez ist sie schnell ins Ehrenamt gerutscht. Als Mediengestalterin vermisste sie einen Ort für Gleichgesinnte. „Da wurde ich direkt angesprochen, mich doch auch gleich für andere einzusetzen“, erzählt sie. „Engagement ist für mich lebensbereichernd, es ist ein Lernprozess. Wenn man selbst beginnt Projekte zu initiieren oder Verantwortung zu übernehmen, ist der Wandel aber deutlich zu merken“, sagt sie. Ansonsten kann man sich schnell überfordern und verausgaben. „Ich musste auch lernen nein zu sagen“, schmunzelt sie.

Bei ihren vielen Tätigkeiten, stellt sich die Frage, wie das eigentlich zu schaffen ist. Denn neben der Kinder-Magistrale unterstützt sie auch die projektbegleitende Arbeitsgruppe (PAG) zum Gleisdreieck und ist als Quartierrätin aktiv. „Man braucht eine Menge Kraft“, sagt Gabriele Hulitschke, „Aber es macht ja auch Spaß“. Sie meint, dass man die wichtigen Dinge im Hinterkopf behalten muss, um mit dem Druck umzugehen. „Es hilft auf jeden Fall Gleichgesinnte um sich zu haben“, stellt sie fest, „Manchmal gibt es mehr Unterstützer als man denkt“.

Ein Ausblick

Im Kiez

Bezahlbare Mieten sind ihr Hauptziel für die Zukunft. „Außerdem wünsche ich mir Baugemeinschaften, die soziales Wohnen und WG-Formen ermöglichen“. Mit mehreren Kunstaktionen möchte sie den Menschen Probleme im Kiez vor Augen führen. „Mit Kunst kann man das auf eine ganz andere Art und Weise erreichen“, findet Gabriele Hulitschke.

Beide Aktivisten üben mit ihrem Engagement einen entscheidenden Einfluss auf das Stadtgebiet um die Potsdamer Straße aus und tragen ihren Teil dazu bei die Gegend lebenswerter zu machen. Mitmachen lohnt sich!

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Erörterungsveranstaltung Kurfürstenzentrum

Veröffentlicht am 2. August 2012 von | Einen Kommentar hinterlassen

Donnerstag, 9. August von 19 – 21 Uhr
Gemeindehaus Adolf-Kurtz-Haus
An der Apostelkirche 1, 10783 Berlin

Auf dem jetzigen Möbel-Hübner-Parkplatz soll mit dem „Kurfürstenzentrum“ ein Nahversorgungszentrum und Parkhaus entstehen. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurf nimmt der Quartiersrat Magdeburger Platz zum Anlass, mit interessierten BürgerInnen und den beteiligten Verantwortlichen zu diskutieren.

Bereits im Jahr 2008 hat der Quartiersrat qualifizierte und produktive Anregungen zu dem Nahversorgungszentrum und zu seiner städtebaulichen Planung gesammelt und diese dem Bezirksamt und dem Investor zur Verfügung gestellt. Damals wurde auch eine weiterführende Einbeziehung der BürgerInnen zugesagt. Von den damals gemachten Vorschlägen finden sich nur wenige in dem jetzt ausgelegt Bebauungsplanplan wieder. Dazu haben die Quartiersräte Madgeburger Platz und Schöneberger Norden bereits eine Stellungnahme verfasst.

Nun möchten wir allen Beteiligten eine weitere Möglichkeit zu einer öffentlichen Erörterung des Planes geben. Folgende Fragen stellen sich uns: Sind die im Erdgeschoss geplanten Ladenflächen im Gebiet notwendig? Auf welchen Erkenntnisse beruht die Planung von 370 Plätzen in dreigeschossigen Parkhaus? Wie soll eine Nutzung des Parkhauses als Vollzugsort der Prostitution verhindert werden oder kann das überhaupt verhindert werden? Ist die Fassadengestaltung geeignet an dieser Stelle der Kurfürstenstraße eine offene Atmosphäre zu schaffe? Inwieweit geht die städtebauliche Planung auf die nahe Umgebung ein?

Folgende Verantwortliche bei der Veranstaltung anwesend sein werden:

Franz Josef Glotzbach, Investor und Mitarbeiter des beauftragten Planungsbüros
Steffen Klette, Stadtplanungsamt Bezirk Mitte
Andreas Fuhr, Pfarrer der Zwölf-Apostel-Kirchengemeinde

Möchten Sie sich vor der Veranstaltung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-125-1VE „Kurfürstenzentrum“ für die Grundstücke Kurfürstenstraße 41-44 im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten informieren, können Sie dies im Büro des Quartiersmanagement in der Pohlstraße 91, 10785. Öffnungszeiten sind Montag – Donnerstag 9 – 16 Uhr und Freitag 9 – 12 Uhr.

Einsicht ist auch möglich im Bezirksamt Mitte von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Telefon 9018-45873 während der Dienststunden Montag bis Mittwoch von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Freitag von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung.

Im Rahmen des öffentlichen Beteiligungsverfahrens können Sie auch noch bis zum 23. August 2012 eine Stellungnahme zum Bebauungsplan abgeben, entweder durch Einsenden an die o.g. Adresse des Bezirksamts, durch Abgabe im Büro des Quartiersmanagements oder auch Online .

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Unser Kiez soll schöner werden – die Gestaltung von Baumscheiben

Veröffentlicht am 1. April 2011 von | Einen Kommentar hinterlassen

Von HU-Gastblogger Antje Drobig

Auch wenn es so klingt, sind Baumscheiben keine zersägten Bäume oder Holzfenster. Als Baumscheiben bezeichnet man den Bereich um einen Stadtbaum herum, der nicht betoniert, gepflastert oder geteert ist.

So bitte nicht mehr!

So bitte nicht mehr!

Kiesgrube - schön ist anders

Kiesgrube? Aus unerklärlichen Gründen wurde diese Baumscheibe bekieselt.

Josef Lückerath, seines Zeichens reguläres Mitglied des Quartiersrats Tiergarten Süd, hat einen ganz besonderen Faible für diese Nischen. Er kümmert sich im Projekt Quartiersbegrünung darum, dass besagte Baumscheiben nicht mehr nur NICHT betoniert, gepflastert oder geteert sind, sondern eine ganz besondere Nutzung erfahren, nämlich die der Begrünung, der Gestaltung, kurzum: der Aufwertung. Weiterlesen →

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Eine tolle Zeit am Falk Realgymnasium

Veröffentlicht am 24. März 2011 von | Einen Kommentar hinterlassen

Von HU Gastblogger Ines Sieland

„Kein Kind darf allein gelassen werden“, sagt  Jutta Schauer-Oldenburg.
Wir sitzen bei einer Tasse Tee in ihrer gemütlichen Wohnung in Berlin-Moabit. Die 72 Jahre merkt man ihr wirklich nicht an. Sie ist eine lebensfrohe Frau mit einem sehr guten Gedächtnis und nimmt mich mit auf eine Reise zurück in ihre Schulzeit.

Das Falk Realgymnasium war eine Mischung aus Realschule und Gymnasium, geteilt in einen technischen und wissenschaftlichen Zweig. Jutta Schauer Oldenburg besuchte von 1950 bis 1954 (7. bis 10. Klasse) den technischen Zweig und erwarb den Realschulabschluss.

In dem damaligen Gebäude ist heute die Grundschule Tiergarten-Süd untergebracht, welche 2010 aus der Fusion der Fritzlar-Homburg Schule mit der Grips-Grundschule entstanden ist.

Heutige Grundschule Tiergarten-Süd

Es war eine sehr bewegte Schulzeit: der Zweite Weltkrieg war vorbei, Nachkriegsjahre, Berlin war besetzt und geteilt. „Die Besetzungszeit haben wir durch den 17. Juni 1953 erlebt und die Nachkriegszeit an der Schulspeisung gemerkt“, erinnert sie sich. Sie strahlt, wenn sie an ihre Schulzeit zurückdenkt, denn es war eine „schöne Zeit“.

Die Schule hatte einen musischen und sportlichen Schwerpunkt. Es gab einen Schulchor, die Schüler konnten bei Theateraufführungen oder Sportwettkämpfen ihr Können unter Beweis stellen. Es wurde auch viel gefordert. Den Anspruch könnte man mit dem des heutigen Gymnasiums vergleichen, meint Jutta Schauer-Oldenburg.

Neben ihrem Vater hat sie auch ihr damaliger Schuldirektor Dr. Franke geprägt. „Er war sehr dafür, dass die jungen Menschen, die in seiner Obhut waren, auch etwas lernten. Aber er hat auch sehr viel Wert darauf gelegt, dass wir soziale Kompetenzen, wie Zivilcourage und Demokratieverständnis erlernten.“

Jutta Schauer-Oldenburg war 45 Jahre Krankenschwester mit ganzem Herzen und zeigt heute immer noch Zivilcourage. Sie engagiert sich als Quartiersrätin für ihren Kiez Moabit und ist als Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte tätig.

„Der Klassenverbund war spitze!“ sagt sie freudig über ihre Schulzeit. Noch heute haben die ehemaligen Schülerinnen und Schüler guten Kontakt und veranstalten regelmäßig Klassentreffen.

Verglichen mit der heutigen Zeit stellt sie fest, dass die sozialen und wirtschaftlichen Unterschiede nicht so groß waren. Es gab nicht so viel; man war auf dem gleichen Level. Die Schere zwischen arm und reich, Chancengleichheit und -ungleichheit ist heute viel größer.

Für Jutta Schauer-Oldenburg war die Schule sehr wichtig, denn sie war nicht nur Lernanstalt sondern gab auch Rüstzeug für das Leben mit. „Lernen ist der Faktor, um später Chancengleichheit zu haben und eine gesellschaftliche Teilhabe zu erleben. Die Kinder heute sind nicht schlechter oder besser als wir früher waren, doch sie scheinen irgendwie vergessen.“

Sie wünscht den Kindern eine solche Persönlichkeit, wie ihren Direktor
Dr. Franke, der ihnen etwas mit auf den Weg gibt. Die Schule muss stabilisieren. Es sind vielleicht kleine Einsteins, nur es merkt keiner.“, sagt sie. „Kein Kind darf allein gelassen werden.“

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Vor der Party ist bei der Wahl

Veröffentlicht am 25. November 2010 von | Einen Kommentar hinterlassen

Am Freitag, den 26. November 2010, wird von 14 – 19 Uhr der Quartiersrat im QM-Gebiet Magdeburger Platz in Tiergarten-Süd gewählt.

Der Quartiersrat (QR) ist ein gewähltes Bürgergremium mit Vertreter/innen der Anwohner, des Gewerbes vor Ort und der Einrichtungen und Initiativen, die „Partner der Quartiersentwicklung“ sind. Die QR-Mitglieder entscheiden über die Projekte mit, die im Gebiet mit Mitteln aus dem Programm Soziale Stadt gefördert werden, und kümmern sich auch sonst um Vieles, was im Kiez passiert.

Wählen darf jedeR, der/die im Quartier wohnt und dies mit der Vorlage eines Personalausweises oder einem entsprechenden Dokument nachweisen kann. Auch wahlberechtigt sind Gewerbetreibende und Beschäftigte bei einem Partnern der Quartiersentwicklung. Auch hier ist ein Bestätigungsschreiben notwendig.

Mehr Informationen zum Quartiersmanagementverfahren erfahren Sie hier
Zu Wahl und Quartiersrat hier

Und hier erfahren Sie jetzt alles zur Wahlparty, die wir mit AnwohnerInnen, Sympathisanten, Durchreisenden, Eingeladenen, Ausgeschlossenen, Weltenbummlern, dem QM, dem Bezirk, dem Senat, dem Staat und ohne Vorlage irgendwelcher Bescheinigungen feiern wollen.

Wahlparty
Freitag, 26.11.2010 ab 19.00 Uhr
im Café Isotop, Pohlstraße 64

qr

Programm

19.00 Uhr – Beginn – Essen – …
20.00 Uhr – Verkündung des Wahlergebnisses
21.00 Uhr – Kabarett
danach – Feiern, sich Freuen und das Leben genießen.

Ab Dienstag, den 30. November sind alle Informationen zum Ausgang der Wahl unter www.tiergarten-sued.de zu finden.

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Kleine Quartiersrats-Wahl-Info für den Bezirksverordneten Dr. Streb / CDU-Fraktion Mitte

Veröffentlicht am 15. November 2010 von | Einen Kommentar hinterlassen

Schon unterzeichnet? Petition beim Bundestag : Rettet die Soziale Stadt. Hier geht’s lang . Doch dann bitte zurückkommen.

Geneigte LeserInnen des potseblog,

Am 26. November wird in Tiergarten-Süd ein neuer Quartiersrat gewählt. Darüber wurde an dieser Stelle schon mehrfach berichtet, weil

  1. ich bereits Mitglied in diesem Gremium bin und für die IG-Potsdamer Straße kandidieren werde
  2. der Quartiersrat seine eigene Wahlkampagne entwickelt und dies im Vergleich zu anderen Quartieren eine ungewöhnliche Tatsache ist
  3. es bereits einen Aufruf zum Wahlboykott gegeben hat, was wiederum auch sehr seltsam ist, weil der Aufrufer nun wahrscheinlich selbst kandidiert.

Nun gibt es

4. Eine Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Dr. Streb / CDU-Fraktion Mitte zu den Wahlmodalitäten für die Quartiersrats-Wahl im QM-Gebiet Magdeburger Platz

Die geneigten LeserInnen des potseblogs sind sicherlich auch an diesem Thema interessiert, weil sie ggf. potenzielle WählerInnen. Das sind Sie, wenn Sie entweder

– AnwohnerInnen im Gebiet Tiergarten-Süd
und/oder
– Gewerbetreibende im Gebiet Tiergarten-Süd
und/oder
– Beschäftigter der Partner der Quartiersentwicklung sind. (siehe unten (1)

Doch zurück zur Kleinen Anfrage. Ich (schrieb Dr. Streb) frage das Bezirksamt:

  1. Trifft es zu, dass die Steuerungsrunde des QM Magdeburger Platz dem Vorschlag der derzeitigen Quar­tiers­rates zugestimmt hat, wonach „neben den Bewohnern auch Personen wählen dürfen, die in einer Ein­richtung arbeiten, die für die Quartiersentwicklung wichtig ist (z.B. Partner der Quartiersentwicklung im Sinne § 1 Ziffer 4 der aktuellen GO), oder Gewerbetreibende sind, aber nicht dort wohnen?
  2. Wenn ja, welche Gründe wurden hierfür vom QR angeführt, und welche Gründe gab es für die Steuerungs­runde, hierbei besonders für die Vertreter von SenStadt und BA, diesem Vorschlag zuzustimmen?
  3. Wie viele Personen zusätzlich hätten bei der derzeitigen Zusammensetzung des QR dann ein Wahlrecht?
  4. Kam der Vorschlag von einem Mitglied der Anwohnerschaft oder einem Institutionsvertreter?
  5. Gab es derartige Vorschläge schon in anderen QM-Gebieten? Wenn ja, in welchen?

Dr. Streb

Ich (schreibe ich) sehe das so:

Zu 1.
Ja

Zu 2.

a.) Ich war bei der Steuerungsrunde nicht dabei, doch ist es so, dass die neue Geschäftsordnung des Quartiersrats Magdeburger Platz auf der von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vorgegebenen Rahmengeschäftsordnung beruht. Die Formulierung von § 2, Absatz 3 wurde wörtlich in die GO des Quartiersrats übernommen. Deshalb wäre es m.E. eher erstaunlich, wenn SenStadt und BA auf einmal Einwände erhoben hätten.

Hier der Text Wortlaut von § 2, Absatz 3: Wahlberechtigt, d.h. berechtigt den QR zu wählen, sind alle Bewohner/innen, die im mit Senatsbeschluss räumlich abgegrenzten Teil des Quartiersgebietes wohnen und mindestens 16 Jahre alt sind. Ob auch Personen wählen dürfen, die in einer Einrichtung arbeiten, die für die Quartiersentwicklung wichtig ist (z.B. Partner der Quartiersentwicklung im Sinne § 1 Ziffer 4), oder Gewerbetreibende sind, aber nicht dort wohnen, entscheidet die Steuerungsrunde in Abstimmung mit dem QR der noch laufenden Amtperiode.

b.) Außerdem: siehe Drucksache Nr. 529/III der Bezirksverordnetenversammlung:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.11.07 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 529/III):
…….
Das Bezirksamt wird ersucht, einheitliche und verbindliche Verfahren für Quartiersrats- und Vergabebeiratswahlen und die Arbeit der Räte festzulegen und umzusetzen.
…..
Dabei sind folgende Grundsätze einzubeziehen:
Wahlberechtigung: Die Wahlberechtigung zu den Quartiersrats- und Vergabebeiratswahlen wird beschränkt auf die in den jeweiligen Gebieten Wohnenden oder Arbeitenden bzw. sozial und ehrenamtlich Tätigen sowie Grundstückseigentümern. Hierzu sind einheitliche Nachweisverfahren festzulegen und anzuwenden.
……..
Das Bezirksamt hat am 14.10.2008 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Nach Diskussion über die BVV-Vorlage zur Drucksache 529/III vom 29.05.08 im BVV-Ausschuss Soziale Stadt und die hier vereinbarte Erörterung der Thematik im Rahmen des regelmäßigen Gesprächs zwischen dem Bezirksbürgermeister und den VertreterInnen der Quartiersräte bekundeten die Quartiersräte, u.a. mit Blick auf die Legitimation, ein hohes Interesse an der Vereinheitlichung der Wahlmodalitäten.

Zu 3.
Hoffentlich möglichst viele, denn je mehr Menschen hier im Quartier sich für die Entwicklung des Quartiers interessieren (und zur Wahl zu gehen ist für mich ein erstes Indiz hierfür) desto besser. Ich finde es auch absonderlich, Partner der Quartiersentwicklung einerseits für eine Mitarbeit zu motivieren und ihnen gleichzeitig zu sagen: „Es gibt den Quartiersrat und der wird auch gewählt. JA, BITTE , schicken Sie VertreterInnen in dieses Gremium, JA, BITTE machen Sie Öffentlichkeitsarbeit für den Quartiersrat. NEIN, ÄTSCHBÄTSCH, wählen dürfen Sie nicht und Ihre Beschäftigten aber nicht.“

Zu 4.
Eine Anwohnerin machte den Vorschlag, den Passus – Ob auch Personen wählen dürfen, die in einer Einrichtung arbeiten, die für die Quartiersentwicklung wichtig ist (z.B. Partner der Quartiersentwicklung im Sinne § 1 Ziffer 4), oder Gewerbetreibende sind, aber nicht dort wohnen, entscheidet die Steuerungsrunde in Abstimmung mit dem QR der noch laufenden Amtperiode – aus unserer GO zu streichen.

So könnten nur AnwohnerInnen wählen. Ich habe (siehe zu 3.) dagegen argumentiert.

Letztendlich kam es zur Abstimmung über den Vorschlag der Anwohnerin: Bei 14 Stimmberechtigten – Ja: 2 / Nein: 11 / Enth: 1 . Das passiert bei demokratischen Entscheidungen und bei dieser waren sowohl AnwohnerInnen als auch InstitutionsvertreterInnen anwesend.

Zu 5.

Das würde mich auch interessieren. Könnte natürlich über Facebook und Twitter schon mal bei ein paar KollegInnen nachfragen. Doch warte jetzt gespannt auf die offizielle Antwort des Bezirksamtes-Mitte.

Regine Wosnitza

(1) Sind Sie, geneigteR LeserIn, bis zu dieser Stelle gekommen? Gut. Denn ob Sie auch Angestellte eines Partner der Quartiersentwicklung sind, ist aufgrund der neuen Rahmengeschäftsordnung, etwas kompliziert zu erklären. Doch keine Sorge, Sie werden es auf jeden Fall merken, wenn Sie es sind. Außerdem wird das Thema demnächst hier als Fachartikel behandelt.

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Halb aus dem Schlamassel ist noch nicht gerettet – Petition „Rettet die Soziale Stadt“ bis zum 18. November zeichnen

Veröffentlicht am 12. November 2010 von | Einen Kommentar hinterlassen

In den frühen Morgenstunden berichtete die Berliner Morgenpost, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages gestern beschlossen hätte, dass im kommenden Jahr 455 Millionen Euro für das Programm „Soziale Stadt“ zur Verfügung stehen soll. Auf Berlin entfallen dabei 22,5 Millionen Euro. Das ist mehr als die schlimmsten Befürchtungen prophezeiten und die CDU und FDP an Kürzungen forderten.

Nun kann man darüber debattieren, ob dass das Glas halb voll oder halb leer lässt.

In 2010 standen Berlin 30 Millionen Euro zur Verfügung. Die geplanten Kürzungen hätten nur 15 Millionen übrig gelassen. Sind 22,5 Millionen dann ein Teilerfolg?

Erstmal schon, doch darüber sollte nicht vergessen werden, die derzeit laufende Petition Bauwesen – Keine Kürzung der Mittel für Städtebauförderung beim Bundestag zu zeichen. Dies ist die offizielle Petition beim Bundestag. Zuvor lief schon eine, die von über 7.000 Menschen gezeichnet wurden.

Bei der jetzigen, entscheidenden haben dies bisher 1.042 Menschen gemacht. Doch um überhaupt gehört zu werden, benötigen wir 50.000 Unterschriften. Weder Staatsangehörigkeit noch Volljährigkeit sind dabei von Bedeutung, aber eine Registrierung mit Name und Email-Adresse ist notwendig. Die Daten werden dabei geschützt.

Also klicken, mitzeichnen und weitersagen

Warum?

Gestrichen wird das Soziale an der „Sozialen Stadt“, also alles was über reine Baumaßnahmen hinausgeht, denn CDU und FDP wollen die übrig bleibende Förderung auf investive Aufgaben beschränken, schreibt Anne Wispler, Blogbetreiberin und Kiezmentorin, auf dem von ihr hervorragend betriebenen Blog „Rettet die Soziale Stadt“. Damit gemeint sind aber nicht etwa Investitionen in Bildung und Integration, also in die Menschen der betroffenen „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf,“ fährt sie fort. So setzt sich die Regierung über die Kommunen und Experten hinweg, die gewarnt hatten, dass ohne das erfolgreiche Fördermittel „Soziale Stadt“ große Probleme in den Städten drohen.

Der Untertitel des Blogs bringt auf den Punkt um was es geht: „Die Menschen, nicht die Häuser machen die Stadt“

Denn die Mittel des Städtebauförderprogramm kombinieren bauliche mit sozial-integrativen Massnahmen. Das Programm verbindet bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit Maßnahmen zur Förderung von Bildung, Beschäftigung und Integration. In der Petition heißt es dazu: Zentrale Fragen der Gesellschaft wie die Integration und Bildung werden in den Quartieren zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern bearbeitet. Das ehrenamtliche Engagement zahlreicher Bewohner, Eigentümer und Gewerbetreibender bei der Gestaltung ihrer Nachbarschaften wird durch die radikalen Kürzungspläne bedroht. Dieses Engagement hat gezeigt, dass der Einsatz staatlicher Gelder durch die Mitarbeit der Bürger wesentlich effektiver und erfolgreicher wird und für den Ausbau sozialen Zusammenhalts in benachteiligten Quartieren unerlässlich ist.

Die Notwendigkeit Geld zu sparen ist allgegenwärtig. Doch wenn man bedenkt, dass jeder Euro Städtebauförderung des Bundes rund acht Euro an Folgeinvestitionen auslöst, kann man auch argumentieren: Den Senat von Berlin kostet das Programm zwar rund 15 Millionen jährlich. Doch folgen dem rund 120 Millionen Euro an Nachfolgeinvestitionen. Das heißt, dass die beschlossenen Kürzungen insgesamt betrachtet Geld aus dem Fenster werfen und Haushaltskonsolidierung verhindern.

Wenn man dann noch bedenkt, wieviel ehrenamtliche Arbeit aufgrund des Programm initiiert und geleistet wird, kann einem schwindelig werden angesichts der vergeudeten Ressourcen, die in Kauf genommen werden. Hier nur ein Beispiel: Die Mitglieder des Quartiersrat Magdeburger Platz haben im Jahr 2010 über 1.000 ehrenamtliche Stunden in die Verbesserung des Quartiers investiert.

Und das gilt nicht nur entlang der Potsdamer Straße. Gerade hat die Friedrich-Ebert-Stiftung die umfassende Publikation Das Programm Soziale Stadt – Kluge Städtebauförderung für die Zukunft der Städte herausgebracht, die die Erfolge und Verbesserungsmöglichkeiten bundesweit beschreibt.

Die Kürzung des Programms trifft 350 Städte und Gemeinden mit fast 600 Quartieren in ganz Deutschland. Und überall dort können Erfolge besichtigt werden: Über drei Mrd. Euro, davon allein 890 Mio. Euro des Bundes, flossen in diese Gebiete. Geld, das Städte und Gemeinden nicht alleine hätten aufbringen können und ohne dass sich die Probleme noch vergrößert hätten.

Nun kann man argumentieren, dass das Programm Soziale Stadt sowieso in den kommenden Jahren auslaufen soll. Das ist sowohl den QuartiersmangerInnen als auch den QuartiersrätInnen bewusst.

Doch wenn man uns die Zeit nimmt, um den Übergang in eine nachhaltige Form der Bürgerbeteiligung vorzubereiten, ist das eine Verschwendung der bisher geleisteten Arbeit. Und legt die Vermutung nahe, dass Bürgerbeteiligung vielleicht gar nicht erwünscht ist.

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Ehrenamtspreis an Quartiersrat Jörg Borchardt

Veröffentlicht am 10. November 2010 von | Einen Kommentar hinterlassen

Ehrenamt_Briefmarke.jpg Im November 2010 wurde der Ehrenamtspreis für den Bezirk Mitte zum sechsten Mal verliehen. Unter den neun Preisträgern war auch Jörg Borchardt, langjähriger Bewohner von Tiergarten-Süd und Quartiersratsmitglied der ersten Stunde.

Für den Preis können Personen vorgeschlagen werden, deren ehrenamtliches Engagement besonderes Interesse verdient, weil sie im Bezirk Mitte nachbarschaftliche Beziehungen stärken, einen generationsübergreifenden Ansatz verfolgen oder sich für die Förderung von Menschen mit Behinderungen engagieren. Unter dem Vorsitz des Bezirksstadtrates für Soziales und Bürgerdienste wird über die Preisvergabe entschieden.

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Jörg Borchardt, Michael Klinnert (Foto: Recep Aydinlar)

Bei der Verleihung des Preise im Weddinger Alhambra Kino beschrieb Quartiersmanager Michael Klinnert die Verdienste für den Kiez von Jörg Borchardts folgendermaßen: „Jörg Borchardt ist seit fünf Jahren Quartiersrat  und zur Zeit auch Sprecher des Gremiums. Er ist in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften vertreten, unter anderem auf Senats- und Bezirksebene.

Er sieht sich hier stellvertretend für die anderen Quartiersräte im Gebiet Magdeburger Platz. Aber sein Engagement ist überdurchschnittlich. Als Beispiel sei der Familiengarten genannt. Jörg Borchardt war hier von Anfang an dabei und hat zur Freude der Kinder einen Lehmofen gebaut, in dem Pizza gebacken werden kann.“

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Die Arbeit ist für Jörg Borchardt wichtiger als die Ehrung (Foto: Recep Aydinlar)

Gemeinsam mit vielen anderen freue ich mich auf die zukünftige produktive Zusammenarbeit. Herzlichen Glückwunsch, Jörg Borchardt.

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Wowereit im HAUS am KLEISTPARK mittemang

Veröffentlicht am 24. Oktober 2010 von | Einen Kommentar hinterlassen

Die Nachricht, dass der Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit bei seiner Tour durch Tempelhof-Schöneberg auch im Pallasseum Station machen würde kam recht kurzfristig. Dennoch war das Gedränge dann so groß, dass es echt schwer war, ihn vor die Kamera zu bekommen.

Er ist da!

Er ist da!

Wowereit im Scherenschnitt

wäre bei 'nem Quiz schon zu erkennen

Wowereit hinter Kollegen

Dahinter isser!

Wowereit im QM-Büro Schöneberger Norden

Herzlich willkommen im Schöneberger Norden

Doch dann saß er im VorOrt Büro des QM-Büros, mit seinem Bürgermeister-Kollegen Ekkehard Herrn Bandt und hörte zu. Sigrid Witthöft von der Pallasseum Wohnbauten KG sprach über die Erfolge des Pallasseums sprach, das längst kein Moloch mehr ist. Sie sagte auch, dass dort die Mieten sozial verträglich bleiben sollen. Denn nicht nur neue MieterInnen sind erwünscht und tummeln sich teilweise auf Wartelisten, sondern auch die MieterInnen, die bereits in der zweiten und dritten Generation hier wohnen, sollen nicht verdrängt werden.

Dann kamen AkteurInnen der Sozialen Stadt zu Wort. Unter anderem war es lustig, dass Frau Gut die bezirkliche Koordinatorin Quartiersmanagement ist und auch eine Frau Glück in die Arbeit eingebunden ist. Und lustig war es auch, als Quartiersmanager Peter Pulm von den manchmal hitzigen Debatten mit dem Quartiersrat sprach und Bürgermeister Wowereit entgegnete „Warum soll es Ihnen denn besser gehen als mir mit dem Parlament.“

Die Stimmung war also bestens und Wowereit hatte dann noch die technische Frage, ob denn die vielen Satellitenschüssel wirklich sein müssten. Schön sei ja das Projekt „Von Innen nach Aussen“ des Künstlers Daniel Knipping, mit dem die BewohnerInnen auch etwas von sich nach außen preisgeben. Ach wirklich – individuelles TV-Geschehen sei also nur mit individuellen Schüsseln möglich. Nun gut.

Dann begann der Rundgang durch diese Wohnanlage, in der eine Kleinstadt von circa 1.500 bis 2.000 Menschen lebt. Die laute Potsdamer Straße, Ex-Standort des Sportpalastes, Standortentwicklung und auch die ganz Kleinen waren da.

Wowereit und Kita Kinder

Kita im Pallasseum

Irgendwann kamen dann die QuartiersrätInnen Gerhard Haug und Heide Rienits zum Zuge und sofort zur Sache. Das Bezirksamt, respektive Stadtrat Bernd Krömer, möchten die alt-ehrwürdige Kulturinstitution HAUS am KLEISTPARK mitsamt der Leo-Kestenberg-Musikschule aus Kostengründen schließen.

In einem Antrag fordert der Quartiersrat Schöneberger-Norden die BVV Tempelhof-Schöneberg nun auf, die von der Bezirksverwaltung geplante Schließung des Standortes Haus am Kleistpark und Leo-Kestenberg-Musikschule abzulehnen und sich für den Erhalt dieses kulturell bedeutenden Schöneberger Standortes einzusetzen.

In dem Antrag wird die kommunale Galerie Haus am Kleistpark und die Leo-Kestenberg-Musikschule als Schönebergs kultureller Leuchtturm auf überregionaler und internationaler Ebene und wichtiger Stabilisierungsfaktor für das Quartiersmanagementgebiet Schöneberger Norden und als das wesentliche Bindeglied zur neuen Galerienszene im Gebiet der Potsdamer Straße und Kurfürsten-/Bülowstraße bezeichnet. Außerdem wird auf die historisch bedeutsame Tradition verwiesen, denn es ist das einzig erhaltene Gebäude am ehemaligen Standort des Botanischen Gartens, hier wurde der Naturschutz begründet. Der Quartiersrat bemängelt, dass eine Verlagerung von Galerie und Musikschule erheblich höhere Kosten für den Bezirk verursachen würden.

Auch die Initiative proHaK, in der sich KünstlerInnen und AnwohnerInnen zusammen geschlossen haben, erklärten in einer Pressemitteilung, die ebenfalls bei dem Wowereit-Besuch verteilt wurde:

Damit schießen sie ein Eigentor! Sie koppeln sich damit endgültig davon ab, zur Mitte Berlins zu gehören, denn anders als in Charlottenburg, Mitte und vielen anderen Bezirken gibt es in Tempelhof-Schöneberg keine überregionalen Kultureinrichtungen.
Wir sehen, dass diese Bezirksentscheidung von gesamtstädtischer Bedeutung ist.
Wenn das Haus am Kleistpark – als eine der drei wichtigsten kommunalen Galerien – fällt, könnte dies einen Domino-Effekt erzeugen und nach und nach könnten auch die anderen dezentralen Einrichtungen wegbrechen.
Ein Desaster für die Kulturstadt Berlin, die von ihrer Vielfalt lebt.

Praktisch so ein vor-Ort-Termin. Da ist die Bevölkerung dran.

Noch vor der HAUS am KLEISTPARK Sache

Gemeinsam Wowereit und Band

Und der Regierende Bürgermeister reagierte empathisch und prompt und forderte gleich mal seinen Bürgermeisterkollegen auf, das Haus nicht zu verkaufen. Sprach’s und spazierte weiter durch’s Quartier.

Doch noch ist das Haus am Kleistpark nicht winterfest. Hier zwei wichtige Termine:

Montag, 25.10.:  Sitzung der Fraktionen um 18.00 Uhr Rathaus (nicht öffentlich)

Mittwoch, 27.10.: BVV Sitzung 17.00Uhr, entscheidende Sitzung (öffentlich)

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