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Harmonie e.V. darf nicht gekündigt werden – Ein offener Brief

Redaktionelle Anmerkungen und Änderung durch die Betreiberin dieses Blogs am 29. Februar 2016

Zitat Wikipedia:
Ein offener Brief (früher auch Sendschreiben oder Sendbrief) ist ein Schriftstück, das als Flugschrift, in der Presse oder in anderen Medien veröffentlicht wird. Durch die Form des offenen Briefs wird der Empfänger oft zu einer öffentlichen Stellungnahme zum Gegenstand des Schreibens aufgefordert.

Hier auf dem potseblog ist ein Offener Brief des Quartiersrats Schöneberger Norden veröffentlicht worden. Es gibt inzwischen eine öffentliche Richtigstellung zum Gegenstand in Form eines Kommentars auf diesem Blog. Vorausgegangen war eine Kontaktaufnahme mit den VerfasserInnen des Offenen Briefes, aufgrund dessen sie den offenen Brief in einigen Punkten geändert haben. Diese Änderungen sind auf dem Blog übernommen worden.

Zitat Wikipedia:
Der offene Brief in seiner bekanntesten Form wird häufig verwendet, um Personen des öffentlichen Interesses, Vereine oder Unternehmen mit kontroversen Aussagen, gebrochenen Versprechen oder Unwahrheiten zu konfrontieren oder um ein aus Sicht des Verfassers des Briefes notwendiges Handeln des Adressaten zu provozieren.

Zur Zeit gibt es noch keine öffentliche Stellungnahme von irgendeinem/irgendeiner AdressatIn des Offenen Briefes. Doch es gibt ∗von einem Adressaten zwei Schreiben, darunter ein Brief an die Betreiberin dieses Blogs, in dem der Verfasser des Briefes sich aufgrund „möglicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Verletzung von Privatgeheimnissen“ gegen die Veröffentlichung des Offenen Briefes ausspricht, auf mögliche Strafbewehrung hinweist und mit dem Satz schließt: Sofern Sie neutral von der Hausverwaltung, Erwerberin etc. sprechen, bestehen keine Einwände.

Da das Ziel des Offenen Briefes die Rücknahme der Kündigung an „Harmonie e.V.“ und das Verbleiben des Vereins an seinem jetzigen Standort ist und nicht ein Gerichtsverfahren gegen Personen, die den Offenen Brief öffentlich bekannt machen, nehme ich den Vorschlag aus dem Brief des Adressaten auf, ändere die entsprechenden Stellen des Offenen Briefs hier auf dem Blog und spreche im Weiteren neutral von Hausverwaltung und Erwerberin.

Veröffentlichung:
Offener Brief des Quartiersrates Schöneberger Norden 
an die Hausverwaltung (Name ist der Redaktion bekannt)
an den Verein Flüchtlingspaten Syrien e.V.
an die Erwerberin ( Name ist der Redaktion bekannt)
an Herrn Dr. Jürgen Gehb, Vorstandssprecher der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA)
an Frau Angelika Schöttler, Bürgermeisterin des Bezirks Tempelhof-Schöneberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Bestürzung haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Hausverwaltung, die im Auftrag der Erwerberin handelt, dem Verein Harmonie e. V. die Räume in der Katzlerstraße 11 zum 29. Februar 2016 gekündigt hat.

Sollte die Kündigung nicht zurückgenommen werden, bzw. der Verein bis Ende Februar keine Ersatzräume gefunden haben, ist die Existenz des Vereins Harmonie e.V. gefährdet. Damit würde ein wichtiges Angebot zur Betreuung und zur Integration von Migrant_innen und Flüchtlingen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wegfallen – ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem dieses Angebot dringender denn je gebraucht wird.

Wir appellieren an alle Beteiligten, alles zu unternehmen, um eine Rücknahme der Kündigung zu bewirken. Wir appellieren in diesem Sinne an

  • an die Hausverwaltung, die die Kündigung ausgesprochen hat,
  • an den Verein Flüchtlingspaten Syrien e.V., der laut Kündigungsschreiben anstelle des Vereins Harmonie (mietfrei/gestrichen)  in die Räume einziehen soll. „ . . . Wie in vergleichbaren Fällen wird die Vermieterin die Initiativen durch Mietnachlässe fördern“ (Zitat Kündigungsschreiben).
  • an den Auftraggeber der Kündigung, der das Haus von der BIMA erworben hat, aber noch nicht im Grundbuch als Eigentümer eingetragen ist,
  • an die BIMA selbst (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben), die noch immer Eigentümerin des Gebäudes ist und damit letztendlich noch verantwortlich,
  • an den Bezirk Tempelhof-Schöneberg, der sein Vorkaufsrecht für das Gebäude wahrgenommen hat, um im Sinne der Sozialen Erhaltungssatzung auf die Entwicklung des Stadtteils Einfluss zu nehmen. Solange die Gerichte noch nicht über die Zulässigkeit der Inanspruchnahme des Vorkaufsrechts entschieden haben, bitten wir den Bezirk, alle seine weiteren Möglichkeiten wahrzunehmen, um den Verein Harmonie e.V. zu unterstützen.

Warum der Verein Harmonie e.V. für unseren Stadtteil wichtig ist Harmonie e.V. ist von der Senatsverwaltung als Träger im Rahmen des Landesprogramms Integrationslots_innen beauftragt worden. Unter den 13 beauftragten Trägern ist Harmonie e.V. der einzige Träger, der selbst von Migrant_innen organisiert wird.

Harmonie e.V. ist im Rahmen des Landesprogramms zuständig für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Zur Zeit arbeiten bei Harmonie e.V. acht hauptamtliche Integrationlots_innen, die arabisch, englisch, kurdisch und russisch sprechen. Dazu kommen 25 ehrenamtliche Mitarbeiter_innen.

In den Einrichtungen und Unterkünften für Flüchtlinge im Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Teske-Schule, Rathaus Friedenau, Hotel Präsident und Colditzstraße) bieten die Integrationslots_innen Sprechstunden an, helfen bei Ämtergängen, übersetzen und beraten.

In den Räumen in der Katzlerstraße 11 wird diese Arbeit organisiert. Außerdem ist die Katzlerstraße 11 schon seit 2010 ein Treffpunkt zur Integration von Migrant_innen, nicht nur aus der russisch sprechenden Community. Es finden hier öffentliche Veranstaltungen, Ausstellungen, Filmpräsentationen, Lesungen, Beratungen, Sprach- und Computerkurse statt. Hier treffen sich Selbsthilfegruppen, hier findet Erfahrungsaustausch statt, hier wird nach Ausbildungs- oder Praktikumsplätzen bzw. nach Arbeitsstellen gesucht.

Natürlich macht auch der Verein Flüchtlingspaten Syrien e.V. eine wertvolle Arbeit, indem er Menschen dazu bringt, Patenschaften für Flüchtlinge zu übernehmen und zu spenden.

Nur – im Gegensatz zum Verein Harmonie ist der Verein Flüchtlingspaten Syrien nicht lokal tätig. „Wir organisieren überall im Land Patenschaften.“ ( Zitat Website www.fluechtlingspaten-syrien.de ). Von daher ist der Verein nicht auf Räume an genau dieser Stelle angewiesen.

Wir haben kein Verständnis dafür, dass die beiden Vereine hier gegeneinander ausgespielt werden sollen. Wer die Unterstützung von sozialem und humanitären Engagement ernst meint, sollte von solchen Methoden Abstand nehmen. Ansonsten entsteht der Eindruck, dass das Engagement für Flüchtlinge hier für ganz andere Zwecke instrumentalisiert werden soll.

Wir bitten alle Beteiligten, eine Lösung anzustreben, bei der die Arbeit des Vereins Harmonie e.V. nicht gefährdet wird.

Einstimmig verabschiedet auf der Sitzung des Quartiersrates Schöneberger Norden am 10. 02. 2016
Quartiersrat Schöneberger Norden Pallasstraße 5, 10781 Berlin 10. Februar 2016

redaktionell geändert geändert am 17. 02. 2016

Kontakt:
Cordula Mühr Telefon 01575-108 06 36 cordulamuehr@yahoo.de
Matthias Bauer Telefon 030-215 11 35 oder 01511-792 61 63 bauer.matthias@gmx.net

Nur Lippenbekenntnisse auf der Podiumsdiskussion zum Verkauf der BImA Häuser?

von HU Gastbloggerin Rocio

Eine Revolution hat niemand erwartet – fassbare Ergebnisse schon

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Hier in der Großgörschenstraße/ Katzlerstraße stehen die vom BImA Verkauf betroffenen Häuser.

Im PallasT, wo sonst Theater-Aufführungen oder monatliche Trödelmärkte stattfinden, lud der Quartiersrat Schöneberger Norden am 3.September 2014 zu der Podiumsdiskussion  “Bundesadler im Kiezflug”,  zum Verkauf der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) Häuser – Großgörschen Straße 25-27 und Katzler Straße 10-11– ein.

Bereits eine halbe Stunde vor Beginn der Podiumsdiskussion sind neben den Organisatorinnen Cordula Mühr und Matthias Bauer (QR Schöneberger Norden), auch schon einige Anwohnerinnen da. Diese älteren Bewohnerinnen sind – wie sich später herausstellt – bei weitem nicht leise und wissen genau was sie wollen: konkrete Antworten auf die Frage, wie es um ihren Wohnraum steht.

Anwohnerin trägt Mängelliste vor

Spätestens seit März diesen Jahres sind sie mit anderen engagierten Anwohnerinnen in der Interessengemeinschaft Großgörschen-/Katzlerstraße (GroKa) aktiv: ob auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), mit Protest vor der CDU Parteizentrale, einem medienwirksamen Kiezspaziergang (Video RBB Abendschau), einer Petition gegen Verkauf von Bundesimmobilien– aber die Frist zum Kauf lief ab, und ihnen würde die Chance genommen ihre eigenen Häuser– mit Hilfe der Gewobag– zu kaufen. Nun werden die Häuser zum Höchstgebot von der BImA verkauft, und als Folge sei nun mit der Verdrängung der jetzigen Mieterinnen zu rechnen.

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Transparente der Anwohnerinnen zur „sozialen Verantwortung“ des Bundes.

Worum es geht:

Die fünf Häuser gehören dem Bund, werden von der BImA verwaltet, und nun wegen “geringer Auslastung” zum Verkauf angeboten. Dies erfolgt zu dem „vollen Wert“, der nach dem BImA hauseigenen- Verkehrswertgutachten bei 7,1 Millionen liegt. Diesen, als hoch angesehenen Preis, konnte die GEWOBAG als städtisches Berliner Wohnungsbauunternehmen nicht aufbringen. Nun gehen die Häuser an die Meistbietenden. Es erscheint jedoch unmöglich diese dann nach gemeinnützigen Rahmenbedingungen zu bewirtschaften. Möglicher erscheinen teure Luxussanierungen und Eigentumswohnungen. Die Häuser im Schöneberger Norden sind kein Einzelfall. Derzeit stehen von den rund 5.000 in Berlin im Besitz des Bundes befindlichen Wohnungen 1.700 zum Verkauf.

“Nicht lukrativ zu sein, das wäre gut. “

Flyer zum Kiezpalaver am 10.September

Auch Frau L., eine ehemalige Lehrerin und engagierte Crellekiez Anwohnerin, ist schon vor der Tür des PallasT und verteilt Einladungen zum Kiezpalaver – gegen den Kiezverkauf am 10. September im O-TonArt-Theater.

Ihr eigenes Haus stehe schon seit 5 Jahren in Internet zum Verkauf, sei wohl aber uninteressant, da immer noch nicht verkauft. Dennoch könne nicht Jede hoffen, alte sichere Mietverträge zu haben, oder sogar schon “fertig sanierte Häuser”. Vielmehr seien “alle hier im Kiez bedroht: Freunde, Nachbarn, einfach  Alle”. Durch das entstehende neue, teure Eigentum wäre auch schon eine deutliche Veränderung im Crellekiez zu bemerken. Langsam würde er kippen. 

Dennoch steht die engagierte Anwohnerin Veränderung nicht grundsätzlich abweisend gegenüber: manche Neuerungen kämen einer lebendigen Infrastruktur im Kiez zu Gute. Doch würden gleichzeitig Nischen verloren gehen, wie beispielsweise entlang des Wannseegraben zwischen dem Schöneberger und dem Crellekiez, auch Crelle-Urwald genannt. Dort solle jetzt ein Fahrrad-Fernweg gebaut werden, obwohl keine 700 m weiter, an der nächsten Brücke schon einer vorhanden sei.  Freiflächen würden zu betoniert, und die kleinen wilden Parks und Ecken verschwänden.

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Auch verändere sich die Bevölkerungszusammensetzung: viele alteingesessene türkisch- oder arabischstämmige Kiezbewohnerinnen würden aufgrund der Mietpreissteigerungen gezwungen zu gehen. Dies zeige sich deutlich auf dem Spielplatz, wo nun fast ausschließlich junge deutsche Familien seien. Aus eigener Erfahrung weiß die ehemalige Leherin, dass dies der Umzug raus aus dem Kiez der letzte, unabwendbare Schritt sei: bevor die türkischen Bewohnerinnen “die Stadt” verlassen –  also an den Stadtrand ziehen – rücken sie zusammen. Das bedeutet dann, zum Beispiel, zu den Schwiegereltern zu ziehen. Sie ist vorsichtig gespannt auf den Ausgang der Podiumsdiskussion.

Mieterhaie unter sich?!

BImA Sprecher Jürgen Gehb und Dr. Jan-Marco Luczak, MdB (CDU)

Für die langsam eintreffenden Politikerinnen der verschiedenen Parteien ist dieser Termin, gleich was sie später auf dem Podium sagen werden, wahrscheinlich ein Termin unter vielen. Für die Mieterinnen der fünf Häuser geht es um einen Teil ihrer Existenz. So verwundert es nicht, daß die überpünktlich beginnende Veranstaltung sehr gut besucht ist- die 150 Sitzplätze sind restlos belegt, es wird sogar gestanden.

mehr als 150 Teilnehmerinnen: Manche stehen sogar

Bis auf den Flur hinaus stehen interessierte Anwohnerinnen.

Protestplakat

An den Wänden haben Aktivistinnen Plakate angebracht. So gut besucht der Saal auch ist, die Publikumszusammensetzung ist leider recht homogen: wenig junge, oder Zuschauerinnen mit Migrationshintergrund.

In den nächsten 2 Stunden folgt eine hitzige Diskussion, die souverän von Moderator Andreas Beckmann gelenkt wird. Es folgen obligatorische Einzelstatements der Politikerinnen, in denen die Verantwortung um den Verkauf der Häuser wie ein Spielball von Bund zu Land und zurück gespielt wird. Der anwesende Senator für Stadtentwicklung Michael Müller (SPD), möglicher Nachfolger Wowereits, wirkt besonders motiviert, aber auch ehrlich in seiner Sorge um die Mieterinnen.

NamensschilderBImA Sprecher Jürgen Gehb hingegen gibt schon zu Beginn keinen leisen Ton vor, “er sei nicht hier um gemocht zu werden”, und positioniert sich gegen das „Partikularinteresse“ der Mieterinnen. Er erntet zahlreiche Zwischen- und auch Buhrufe.

Fragen aus dem Publikum gab es genug, konkrete Antworten dagegen weniger

Publikumsfragen gab es viele

Die Aussagen der Grünen Renate Künast und Linken Azize Tank, ein Veto im Haushaltsauschuss des Bundestag einzulegen, werden mit Applaus belohnt. Auch den angenehm-unaufgeregten Argumenten von ig-groka Vertreter Thomas Hölker wird gemeinschaftlich zugestimmt. Leider werden die folgenden zwei Runden Publikumsfragen nur sehr mangelhaft beantwortet. Schuld daran tragen aber nicht die engagierten Mieterinnen, es scheint eher das Unvermögen des Bundesangestellten Gehb, und die Lippenbekenntnisse der anwesenden Politikerinnen zu sein, konkrete Antworten geben zu können.

Diskutieren im schon aufgeräumten Saal

So wird zum Ende der Diskussion zwar von allen Anwesenden ein „überparteilicher Konsens“ bezüglich des Vetos im Haushaltsausschuss beschworen – aber nicht nur Fr. L. meint hinterher gedämpft, nun müsse abgewartet werden. Die nächste Zeit würde zeigen, ob sich die Politikerinnen an ihr Wort halten würden und damit den Worten auch Taten folgen ließen.

Noch lange nach Ende der Veranstaltung um 21 Uhr stehen kleine Gruppen beisammen und diskutieren. Das Thema wird die BewohnerInnen im Schöneberger Norden noch begleiten, die Gemüter erhitzen, aber auch die Solidarität im Kiez steigern.

Wohnen und Mieten in Berlin: Bund redet von Mietenbremse – und verkauft zum Höchstpreis

Der Protest der BewohnerInnen in der Großgörschen-/Katzlerstraße gegen den Verkauf ihrer Häuser passt ins Zeitenklima und ist höchst effektiv. Dazu gehört u.a. die Erstellung der Petition  52559 „Liegenschaften des Bundes – Verkauf von Wohnimmobilien durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die über diesen Link gezeichnet werden kann.

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass ein Verkauf von Mehrfamilienhäusern der BImA zum Höchstgebot ausgeschlossen ist und diese Wohnimmobilien ausschließlich an gemeinnützige, kommunale Wohnungsbaugesellschaften oder Genossenschaften verkauft werden dürfen, die eine sozialverträgliche Vermietung sicherstellen. Mietern, die sich als Genossenschaft organisieren, ist ein Vorkaufsrecht einzuräumen. Um Wohnraum langfristig zu sichern, ist beim Verkauf ein Weiterveräußerungsverbot festzulegen. Mehr Info hier.  Weiterlesen